Normänderungen: Einzelunwirksamkeit (Art. 19 HHBB)

Nachrichtlich: Artikel 19 des Haushaltsbegleitbeschlusses Haushalt 2023 (Rumpf)Haushalt 2023/24 [bereits angenommen am 14.12.22] § 1 Sind einzelne Änderungen an den Normen der Studierendenschaft bzw. Paragrafen in Artikeln rechtlich nicht zulässig,…

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Normänderungen: Änderungen der Organisationssatzung neu

§ 1Die Organisationssatzung wird wie folgt geändert:a.[Hinweis: Vom StuPa am 18.5.22 bereits beschlossen, siehe entsprechenden Beitrag.]§ 6 Absatz 1 erhält folgende Fassung:„(1) Die Gremien und Organe der Studierendenschaft regeln Geschäftsgang,…

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Normänderungen: Änderung der Wahlordnung neu (inkl. leicht geändertem alt)

§ 1 Die Wahlordnung wird wie folgt geändert: a. In der Überschrift und dem einleitenden Satz wird das Wort „Wahlordnung“ zu „Wahlordnung (Satzung) geändert. b. § 1 Absatz 1 wird…

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HHBB-2023, Art. 25: Änderungen der Beitragssatzung III

§ 1Wie in Artikel 17 angekündigt, erfolgen weitere Änderungen, dieses Mal in Form einer vollständig neuen Beitragsfassung.§ 2Es werden auf Hinweis des Justiziariats bei allen Paragraphen-Verweisen zu dieser Beitragsordnung die…

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Normänderungen: Richtlinie Anerkennung Studentische Vereinigungen

Die Synopse zur Änderung der Richtlinie zur Anerkennung von Studentischen Vereinigungen vom 31.10.22 inklusive Kommentaren ([K..]; zu verstehen als Begründungen; anklickbar):ALTNEURichtlinien über die Anerkennung und Aberkennung von Studentischen Vereinigungen an…

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Normänderungen: Änderungen der Organisationssatzung III (AStA-Vorstand)

Zu diesem sehr aktuellen und dringenden Punkt existieren noch keine Änderungsvorschläge, diese sind jedoch denkbar. Daher wird auch dieser Punkt unter den Normänderungen geführt. Ausgangsschilderung des StuPa-Präsidiums vom 8.12.22 Wir…

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Normänderungen: Änderungen der Organisationssatzung II (StuPa-Präsidium)

Ergänzend zu den Ausführungen der bereits beschlossenen Änderungen der Organisationssatzung hinsichtlich § 10 ist der Fall aufgetreten, dass ein Ersatzvertreter zur Wahl zum StuPa-Präsidium kandidieren wollte, da ein Mitglied des…

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