Nachrichtlich: Artikel 19 des Haushaltsbegleitbeschlusses Haushalt 2023 (Rumpf)Haushalt 2023/24 [bereits angenommen am 14.12.22] § 1 Sind einzelne Änderungen an den Normen der Studierendenschaft bzw. Paragrafen in Artikeln rechtlich nicht zulässig,…
§ 1Die Organisationssatzung wird wie folgt geändert:a.[Hinweis: Vom StuPa am 18.5.22 bereits beschlossen, siehe entsprechenden Beitrag.]§ 6 Absatz 1 erhält folgende Fassung:„(1) Die Gremien und Organe der Studierendenschaft regeln Geschäftsgang,…
§ 1 Die Wahlordnung wird wie folgt geändert: a. In der Überschrift und dem einleitenden Satz wird das Wort „Wahlordnung“ zu „Wahlordnung (Satzung) geändert. b. § 1 Absatz 1 wird…
§ 1Die Finanzordnung wird wie folgt geändert:a.In der Überschrift und im einleitenden Satz wird das Wort „Finanzordnung“ zu „Finanzordnung (Satzung)“ geändert.b.§ 1 Absatz 3 lautet neu:(3) Das Haushaltsjahr beginnt am…
§ 1Wie in Artikel 17 angekündigt, erfolgen weitere Änderungen, dieses Mal in Form einer vollständig neuen Beitragsfassung.§ 2Es werden auf Hinweis des Justiziariats bei allen Paragraphen-Verweisen zu dieser Beitragsordnung die…
Die Synopse zur Änderung der Richtlinie zur Anerkennung von Studentischen Vereinigungen vom 31.10.22 inklusive Kommentaren ([K..]; zu verstehen als Begründungen; anklickbar):ALTNEURichtlinien über die Anerkennung und Aberkennung von Studentischen Vereinigungen an…
Zu diesem sehr aktuellen und dringenden Punkt existieren noch keine Änderungsvorschläge, diese sind jedoch denkbar. Daher wird auch dieser Punkt unter den Normänderungen geführt. Ausgangsschilderung des StuPa-Präsidiums vom 8.12.22 Wir…
Ergänzend zu den Ausführungen der bereits beschlossenen Änderungen der Organisationssatzung hinsichtlich § 10 ist der Fall aufgetreten, dass ein Ersatzvertreter zur Wahl zum StuPa-Präsidium kandidieren wollte, da ein Mitglied des…
§ 6 Absatz 1 erhält folgende Fassung:„(1) Die Gremien und Organe der Studierendenschaft regeln Geschäftsgang, Arbeitsweise und Aufgabenverteilung selbständig durch Geschäftsordnungen mit absoluter Mehrheit ihrer Mitglieder. Trifft diese Satzung Bestimmungen…
§ 1 erhält einen neuen Absatz 4:„(4) Für die Wahlen zu Fachschaftsbeauftragten in nicht-besetzten Fachschaftsvertretungen gelten abweichend und ausschließlich die Vorschriften des § 16b, sofern die Fachschaftsvertretungen nicht entsprechende Regelungen…