Normänderungen: Einzelunwirksamkeit (Art. 19 HHBB)

Nachrichtlich:Artikel 19 des HaushaltsbegleitbeschlussesHaushalt 2023 (Rumpf)Haushalt 2023/24[bereits angenommen am 14.12.22]§ 1Sind einzelne Änderungen an den Normen der Studierendenschaft bzw. Paragrafen in Artikeln rechtlich nicht zulässig, bleiben die anderen Änderungen bzw.…

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Normänderungen: Änderungen der Organisationssatzung neu

§ 1Die Organisationssatzung wird wie folgt geändert:a.[Hinweis: Vom StuPa am 18.5.22 bereits beschlossen, siehe entsprechenden Beitrag.]§ 6 Absatz 1 erhält folgende Fassung:„(1) Die Gremien und Organe der Studierendenschaft regeln Geschäftsgang,…

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Normänderungen: Änderung der Wahlordnung neu (inkl. leicht geändertem alt)

§ 1Die Wahlordnung wird wie folgt geändert:a.In der Überschrift und dem einleitenden Satz wird das Wort „Wahlordnung“ zu „Wahlordnung (Satzung) geändert.b.§ 1 Absatz 1 wird wie folgt geändert:Hinter dem Wort…

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Normänderungen: Richtlinie Anerkennung Studentische Vereinigungen

Die Synopse zur Änderung der Richtlinie zur Anerkennung von Studentischen Vereinigungen vom 31.10.22 inklusive Kommentaren ([K..]; zu verstehen als Begründungen; anklickbar):ALTNEURichtlinien über die Anerkennung und Aberkennung von Studentischen Vereinigungen an…

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Normänderungen: Änderungen der Organisationssatzung III (AStA-Vorstand)

Zu diesem sehr aktuellen und dringenden Punkt existieren noch keine Änderungsvorschläge, diese sind jedoch denkbar. Daher wird auch dieser Punkt unter den Normänderungen geführt. Ausgangsschilderung des StuPa-Präsidiums vom 8.12.22 Wir…

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Normänderungen: Änderungen der Organisationssatzung II (StuPa-Präsidium)

Ergänzend zu den Ausführungen der bereits beschlossenen Änderungen der Organisationssatzung hinsichtlich § 10 ist der Fall aufgetreten, dass ein Ersatzvertreter zur Wahl zum StuPa-Präsidium kandidieren wollte, da ein Mitglied des…

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Normänderungen: Änderungen der Organisationssatzung

§ 6 Absatz 1 erhält folgende Fassung:„(1) Die Gremien und Organe der Studierendenschaft regeln Geschäftsgang, Arbeitsweise und Aufgabenverteilung selbständig durch Geschäftsordnungen mit absoluter Mehrheit ihrer Mitglieder. Trifft diese Satzung Bestimmungen…

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Normänderungen: Änderungen der Wahlordnung

§ 1 erhält einen neuen Absatz 4:„(4) Für die Wahlen zu Fachschaftsbeauftragten in nicht-besetzten Fachschaftsvertretungen gelten abweichend und ausschließlich die Vorschriften des § 16b, sofern die Fachschaftsvertretungen nicht entsprechende Regelungen…

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